Haushaltsberatungen 2015

CDU bringt Haushalt mit auf den Weg

02.02.2015, 09:42 Uhr

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2015 wurde die Haushaltssatzung für das Jahr 2015 einschließlich Haushaltsplan, Haushaltssicherungskonzept und Stellenplan mit den Stimmen der CDU-Fraktion und des Bürgermeisters verabschiedet.

Vorangegangen waren intensive Beratungen in den Fachausschüssen, vor allem im Haupt- und Finanzausschuss (HFA). Aus Sicht der CDU ist besonders erfreulich, dass sachlich und ergebnisorientiert über die Anträge der einzelnen Fraktion diskutiert wurde. Dies war in den vergangenen Jahren so nicht der Fall, deshalb gilt unser Dank allen Fraktionen für einen vernünftigen und fairen Umgang miteinander! Diese Verfahrensweise hat dann wohl dazu geführt, dass neben dem Bürgermeister und der CDU auch die SPD- und UCW-Fraktion dem Haushalt zugestimmt haben, der dadurch von einer breiten Mehrheit des Stadtrats getragen wird.

Die Verschiebung vieler, eigentlich notwendiger Investitionsmaßnahmen in Folgejahre wird seitens der CDU-Fraktion zwar kritisch gesehen, dennoch haben wir diese im HFA mehrheitlich beschlossenen Anträge akzeptiert. Durchsetzen konnte sich die CDU beispielsweise mit der Ausweisung einer zusätzlichen Stelle im Ordnungsamt sowie der Anschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr.

Die Entscheidung für die von der Wehrleitung vorgeschlagene Anschaffung einer (gebrauchten) Drehleiter in Höhe von 150.000 Euro hat sich die CDU-Fraktion nicht leicht gemacht. Der durchaus nachvollziehbaren Argumentation der Feuerwehr für eine im Endeffekt aber rechtlich nicht zwingende Anschaffung standen die nur über einen zusätzlichen Kredit mögliche Finanzierbarkeit und die jährlichen Kosten von etwa 20.000 Euro (einschließlich der Abschreibung) gegenüber. Nach langen Diskussionen und Überlegungen hat sich die CDU-Fraktion letztlich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie der ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Feuerwehr entschieden.

Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Georg Melcher steht nachfolgend als Download zur Verfügung!