Die CDU-Fraktion berichtet aus den Ausschüssen

Stellungnahme zur Musikschule der Stadt Drolshagen

26.06.2014, 08:48 Uhr

In der Sitzung des Auschusses "Bildung, Soziales, Kultur und Sport" am 25.06.2014 stand der Bericht der Verwaltung über den Betrieb der Musikschule der Stadt Drolshagen im Jahr 2013 auf der Tagesordnung.

Im Namen der CDU-Fraktion wurde von Ulrich Berghof die nachfolgende Stellungnahme zur Musikschule abgegeben:

"Zunächst möchte ich mitteilen – und diese Aussage steht über allen weiteren Ausführungen -, dass die CDU-Fraktion sehr froh ist, dass in Drolshagen eine Musikschule zum Wohle der hier lebenden Menschen betrieben wird.

Wir bedanken uns bei Ihnen, Herr Scheidt, und allen weiteren dort Tätigen für die geleistete gute Arbeit.

Gleichzeitig müssen wir uns den Gegebenheiten stellen und, wie Sie in Ihrem Ausblick richtig ansprechen, die Musikschule den sich ständig verändernden gesellschaftlichen und schulischen Anforderungen und Bedarfen anpassen. Ergänzen möchte ich Ihre Aussage darum, dass auch eine Anpassung an die finanziellen Möglichkeiten der Stadt unumgänglich ist.

Die angesprochene interkommunale Zusammenarbeit ist ein gangbarer Weg, sofern er neben der Erfüllung der pädagogischen Ziele auch die Hebung wirtschaftlicher Vorteile sicherstellt. Die Kooperation mit anderen Städten und Gemeinden ist ein zentraler Programmpunkt der CDU Drolshagen. Wir werden überall dort, wo es sinnvoll und wirtschaftlich ist, auf eine Aufgabenerledigung in gemeinsamer Trägerschaft hinwirken. Dies beschränkt sich also nicht nur auf die Musikschule.

Gegebenenfalls ist die Lösung aktueller Probleme aber auch in ganz anderen Bereichen zu finden: Gänzlich andere Organisationsformen und die vermehrte Beschäftigung von Honorarkräften dürfen dabei kein Tabu sein und müssen diskutiert werden.

Auch die Aussagen zur Pädagogik in Ihrem Ausblick tragen wir weitestgehend mit. Einzig Ihren Hinweis, dass der Betrieb von Musik- und Kunstschulen de facto eine Pflichtaufgabe sei, kann ich persönlich nicht unterstützen. Aus dem Blickwinkel des Leiters einer Musikschule kann ich zwar Ihre Beweggründe grundsätzlich nachvollziehen, weise aber darauf hin, dass das bestehende Aufgabengerüst der Kommunen bereits heute deren finanzielle Möglichkeiten oftmals deutlich übersteigt. Neue Pflichtaufgaben dürfen trotz aller Sinnhaftigkeit nur bei gleichzeitiger Kostendeckung zugewiesen werden. Das sog. „Konnexitätsprinzip“ ist zwingend zu beachten."

Den Bericht der Verwaltung zum Betrieb der Musikschule der Stadt Drolshagen im Jahr 2013 können Sie hier herunterladen: